"Wir dürfen die vielen Beschäftigten, die nicht zuhause bleiben können, nicht allein lassen"

Im Krisenstab der Bundesregierung wird die Lage fortlaufend beraten. Für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist auch Staatssekretär Björn Böhning vertreten. Im Interview spricht er über die aktuelle Situation und was wir tun können.

Herr Böhning, Sie sitzen derzeit oft zusammen im Krisenstab. Wie kommen Sie zu Ihren Entscheidungen?

Bisher tagt der Krisenstab der Bundesregierung an zwei Tagen in der Woche. Das kann sich, je nach Situation, natürlich verändern. Unser oberstes Ziel ist es, die Bevölkerung nach allen Möglichkeiten zu schützen und die Coronavirus-Epidemie soweit es geht einzudämmen. Hierzu haben BMI und BMG bereits im Februar einen Krisenstab eingerichtet, um die ressortspezifischen Fähigkeiten des Bundes zu bündeln. Bei unseren Entscheidungen wägen wir sachlich Handlungsmöglichkeiten ab. Neben der Eindämmung der Epidemie sollen selbstverständlich auch die Arbeitsfähigkeit von Polizei und Verwaltung und die Aufrechterhaltung der Versorgung sichergestellt werden. Gegenüber den Ländern nimmt der Bund hier, im Sinne des Föderalismus, eine koordinierende Rolle ein.

Was kommt auf Unternehmen und Beschäftigte noch zu?

Keiner kann vorhersagen, wie sich die Lage weiterentwickelt, auch wir nicht. Aber wir sind in ständigem Austausch und informieren laufend. Klar ist schon jetzt: Die aktuelle Situation stellt uns alle – Politik, Wirtschaft und die Menschen – vor große Herausforderungen. Das verunsichert viele, Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte genauso wie Unternehmen. Wir wissen darum und handeln entsprechend, sie können versichert sein, Tag und Nacht.

Was genau tun Sie für die Beschäftigten?

Wir haben sehr schnell reagiert. Damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in Zeiten von Arbeitsausfällen sozial abgesichert sind, haben wir das Kurzarbeitergeld ausgeweitet und dies bereits beschlossen. Das bringt schnelle und gezielte Hilfe. Viele Menschen arbeiten aufgrund der Maßnahmen der Bundesregierung verstärkt im Home-Office. Das ist in der derzeitigen Situation eine gute Möglichkeit, die Infektionsgefahr deutlich zu verringern. Darüber hinaus sollten im Sinne aller pragmatische Lösungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gefunden werden. Auch für Kleinstunternehmer, Kleinstunternehmerinnen und Soloselbständige suchen wir nach Lösungen, damit Sie - sofern notwendig - auch solidarisch unterstützt werden. Uns ist zudem wichtig, dass die Menschen, die nun jeden Tag auch unser Leben schützen oder tagtäglich unseren Bedarf, z. B. an Lebensmitteln, sichern, weiterhin sicher und gesund ihre Arbeit verrichten können. Eine hohe Herausforderung, die für uns aber Maßstab unseres Handelns bleibt. Antworten zu diesen und weiteren Fragen haben wir auf der Website des BMAS zusammengestellt.

Nicht alle können ins Home-Office. Was ist mit diesen Menschen? Was raten Sie verunsicherten Beschäftigten?

Wir dürfen die vielen Beschäftigten, die nicht zuhause bleiben können, nicht allein lassen. Vor allem müssen wir für Ihre Gesundheit Sorge tragen. Wichtig ist zunächst, sich über die empfohlenen Quellen zu informieren und die Hygienemaßnahmen zu beachten. Wir haben aber auch die Sorgen um die Sicherheit der eigenen Arbeit im Blick. Hier werden wir, wenn nötig, weitere Maßnahmen für betroffene Beschäftigte auf den Weg bringen. Und auch Unternehmen müssen ihren Beitrag leisten. Es ist z. B. Aufgabe der Führungskräfte dafür zu sorgen, dass die Menschen unter ihrer Leitung klare Vorgaben für den Umgang mit Covid-19 haben und keinem erhöhten Risiko bei der Arbeit ausgesetzt sind. Am Ende tragen wir alle Verantwortung. Wir müssen unser Handeln so gestalten, dass wir als Kundinnen oder Kunden, Kolleginnen und Kollegen, Angehörige, Ratsuchende etc. kein Risiko für unsere Mitmenschen darstellen.

Steckt in dieser Krise auch irgendetwas Gutes?

Wir werden uns gerade sehr bewusst, dass wir aufeinander angewiesen sind. Viele Menschen werden ihre Arbeit auch in den kommenden Wochen nicht auf Distanz erledigen können. Selbst wenn derzeit viele Einrichtungen des öffentlichen Lebens geschlossen bleiben, gibt es zahlreiche Tätigkeiten, die weiter ausgeführt werden können und sogar müssen. Das sind vor allem die Bereiche, die der Aufrechterhaltung unserer alltäglichen Versorgung, der Gesundheit der Bevölkerung, der Sicherheit und dem Schutz von Leben dienen. Den Menschen in diesen Tätigkeiten sollte unser Dank und größter Respekt gelten. Ich finde es unhaltbar, wenn man hört, dass gerade diejenigen Anfeindungen ausgesetzt sind, die derzeit in Supermärkten im Akkord Regale füllen oder sich um besorgte und erkrankte Bürgerinnen und Bürger kümmern. Aber es gibt auch die anderen Stimmen, die dankbar sind. Diese sollten wir stärken. Die aktuelle Ausnahmesituation zeigt uns deutlich, dass es Menschen gibt, deren gesellschaftliche und materielle Anerkennung in keinem Verhältnis zu ihrem unersetzbaren Beitrag zum Funktionieren unseres Miteinanders steht. Das dürfen wir nicht vergessen, nachdem die Pandemie überstanden ist.

Herr Böhning, vielen Dank!